Geldspielgesetz Schweiz


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On 21.05.2020
Last modified:21.05.2020

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Geldspielgesetz Schweiz

Im Juni stimmen die Schweizer über ein neues Gesetz ab: Dann sollen sie legal in Online-Casinos spielen dürfen. Doch der Abstimmungskampf ist hitzig. Seit Sommer sind in der Schweiz auch Online-Geldspiele zugelassen. Der Fachverband Sucht setzt sich in der Umsetzung des neuen Geldspielgesetzes für​. (Geldspielgesetz, BGS). vom September (Stand am Bewilligung oder eine Konzession. Die Bewilligung oder die Konzession gilt nur in der Schweiz.

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Einreichungsdatum: , Stand der Beratungen: Erledigt. Seit Januar sind alle Geldspiele in einem Gesetz geregelt und der Geldspielmarkt steht auch Online-Geldspielen von Schweizer Casinos. Das neue Geldspielgesetz ersetzt das alte Lotterie- und Spielbankengesetz (1/2). Die Schweiz erhält am 1. Januar ein neues.

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Geldspielgesetz – Abstimmungen vom 10. Juni 2018

Die Auszahlungsquote Geldspielgesetz Schweiz 97,9. - Geldspielgesetz

März 1 über das Flug Deutschland Las Vegas VStrR strafbaren Personen Untersuchungsmassnahmen bedingen, die im Hinblick auf die verhängte Strafe unverhältnismässig wären, so kann die Behörde von einer Verfolgung dieser Personen absehen und an ihrer Stelle den Geschäftsbetrieb zur Bezahlung der Busse verurteilen. Januar sind das Geldspielgesetz (BGS) und die dazugehörigen Verordnungen in Kraft. Das BGS löst das Spielbankengesetz vom (Geldspielgesetz, BGS). vom September (Stand am Bewilligung oder eine Konzession. Die Bewilligung oder die Konzession gilt nur in der Schweiz. Das neue Schweizer Geldspielgesetz (BGS) und die dazugehörigen Verordnungen (nämlich die Geldspielverordnung, die. Das seit Anfang geltende Geldspielgesetz hat einige Lockerungen gebracht. In der Schweiz dürfen nur konzessionierte Spielbanken Glücksspiele wie.

Die von Ihnen aufgerufene Internetseite enthält Geldspielangebote, die in der Schweiz nicht bewilligt sind. Es besteht keine Gewähr für eine sichere, transparente und sozialverträgliche Spielabwicklung.

Der Zugang ist gemäss Art. Die folgenden Angebote sind von der Eidgenössischen Spielbankenkommission und von der interkantonalen Lotterie- und Wettkommission bewilligt.

Die Erträge dieser Anbieter kommen ganz oder grösstenteils der Allgemeinheit AHV, Kultur und Sport zugute. Die drei Personen, die die interkantonalen und kantonalen Behörden vertreten, werden von den Kantonen ernannt.

Das Koordinationsorgan hat neben der Erfüllung der anderen Aufgaben, die ihm das Gesetz überträgt, folgende Aufgaben:. Dezember 1 erlassen. Jedes Mitglied verfügt über das Recht, eine Sitzung einzuberufen.

Jedes Mitglied verfügt über eine Stimme. Das Präsidium verfügt nicht über das Recht zum Stichentscheid.

Das Koordinationsorgan untersteht dem Datenschutz-, Öffentlichkeits-, Beschaffungs-, Verantwortlichkeits- und Verfahrensrecht des Bundes. Diese ist für die Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung bestimmt.

Er kann den Abgabesatz progressiv festlegen. Bei der Festlegung berücksichtigt der Bundesrat die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der einzelnen Spielbank.

Eine Reduktion muss jährlich in Würdigung aller Umstände für die einzelnen oder für mehrere Spielbanken zusammen neu festgelegt werden.

Der Bundesrat regelt das Verfahren. Das Recht, eine Abgabe nachzuerheben, erlischt in jedem Fall fünfzehn Jahre nach Ablauf der Steuerperiode, auf die sie sich bezieht.

Sie werden separat verwaltet. Wer vorsätzlich bewirkt, dass eine Veranlagung zu Unrecht unterbleibt oder dass eine rechtskräftige Veranlagung unvollständig ist, wird mit einer Busse bestraft, die höchstens das Fünffache der hinterzogenen Steuer beträgt, maximal bis zu Franken.

März 1 über das Verwaltungsstrafrecht VStrR strafbaren Personen Untersuchungsmassnahmen bedingen, die im Hinblick auf die verhängte Strafe unverhältnismässig wären, so kann die Behörde von einer Verfolgung dieser Personen absehen und an ihrer Stelle den Geschäftsbetrieb zur Bezahlung der Busse verurteilen.

Die kantonalen Strafverfolgungsbehörden können die interkantonale Behörde zur Untersuchung beiziehen.

Das Bundesstrafgericht entscheidet über Zuständigkeitskonflikte zwischen der ESBK und den kantonalen Strafbehörden. Dezember 1 erteilte Konzessionen laufen sechs Kalenderjahre nach Inkrafttreten des vorliegenden Gesetzes ab.

Sie unterbreiten die Änderungen der ESBK bis spätestens ein Jahr nach dessen Inkrafttreten. I 15]. Die Kantone passen ihre Gesetzgebung bis spätestens zwei Jahre nach Inkrafttreten dieses Gesetzes an die organisations- und verfahrensrechtlichen Vorgaben des 2.

Abschnitts des 9. Kapitels an. Bis zu diesem Zeitpunkt gilt das bisherige Recht. Datum des Inkrafttretens: 3 Art. Januar Art. Juli II 54, Anhang 1 Ziff.

II 31] 2 [ AS , Anhang Ziff. I 15] 3 Die Änderungen können unter AS konsultiert werden. Zum Seitenanfang. Für Anregungen und Mitteilungen: Kompetenzzentrum Amtliche Veröffentlichungen Zum Seitenanfang Letzte Aktualisierung: Navigation Der Bundesrat.

Bundesrat Bundespräsidium Departemente Bundeskanzlei Bundesrecht Dokumentation. Search Suchen. Startseite Bundesrecht Systematische Rechtssammlung Landesrecht 9 Wirtschaft — Technische Zusammenarbeit 93 Industrie und Gewerbe September über Geldspiele Geldspielgesetz, BGS.

Unternavigation Systematische Rechtssammlung Systematische Rechtssammlung Landesrecht 1 Staat — Volk — Behörden 2 Privatrecht — Zivilrechtspflege — Vollstreckung 3 Strafrecht — Strafrechtspflege — Strafvollzug 4 Schule — Wissenschaft — Kultur 5 Landesverteidigung 6 Finanzen 7 Öffentliche Werke — Energie — Verkehr 8 Gesundheit — Arbeit — Soziale Sicherheit 9 Wirtschaft — Technische Zusammenarbeit.

September Stand am 1. Januar Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft, gestützt auf Artikel der Bundesverfassung 1 , nach Einsicht in die Botschaft des Bundesrates vom Oktober 2 , beschliesst:.

Geldspiele im privaten Kreis; b. Geschicklichkeitsspiele, die weder automatisiert noch interkantonal noch online durchgeführt werden; c.

Sportwettkämpfe; d. Tätigkeiten, die gemäss Finanzmarktaufsichtsgesetz vom Juni 1 der Aufsicht der Eidgenössischen Finanzmarktaufsicht FINMA unterstehen.

Dieses Gesetz bezweckt, dass: a. Geldspiele sicher und auf transparente Weise durchgeführt werden; c. Die folgenden Ausdrücke bedeuten: a.

Geldspiele: Spiele, bei denen gegen Leistung eines geldwerten Einsatzes oder bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts ein Geldgewinn oder ein anderer geldwerter Vorteil in Aussicht steht; b.

Lotterien: Geldspiele, die einer unbegrenzten oder zumindest einer hohen Anzahl Personen offenstehen und bei denen das Ergebnis durch ein und dieselbe Zufallsziehung oder durch eine ähnliche Prozedur ermittelt wird; c.

Sportwetten: Geldspiele, bei denen der Spielgewinn abhängig ist von der richtigen Vorhersage des Verlaufs oder des Ausgangs eines Sportereignisses; d.

Geschicklichkeitsspiele: Geldspiele, bei denen der Spielgewinn ganz oder überwiegend von der Geschicklichkeit der Spielerin oder des Spielers abhängt; e.

Grossspiele: Lotterien, Sportwetten und Geschicklichkeitsspiele, die je automatisiert oder interkantonal oder online durchgeführt werden; f.

Kleinspiele: Lotterien, Sportwetten und Pokerturniere, die je weder automatisiert noch interkantonal noch online durchgeführt werden Kleinlotterien, lokale Sportwetten, kleine Pokerturniere ; g.

Spielbankenspiele: Geldspiele, die einer eng begrenzten Anzahl Personen offenstehen; ausgenommen sind die Sportwetten, die Geschicklichkeitsspiele und die Kleinspiele.

Konzession A; b. Konzession B. Die Spielbanken werden möglichst ausgewogen auf die interessierten Regionen verteilt. Wirtschaftlichkeitsberechnungen vorlegt, aus denen glaubwürdig hervorgeht, dass die Spielbank wirtschaftlich überlebensfähig ist, 4.

Gewähr für eine einwandfreie Geschäftstätigkeit und eine unabhängige Geschäftsführung bieten; c. Standortkanton und Standortgemeinde den Betrieb einer Spielbank befürworten.

Die Konzessionärin meldet der ESBK: a. Im Gesuch um Erteilung der Bewilligung macht die Veranstalterin von Grossspielen Angaben über: a.

Konzeption und Durchführung in spieltechnischer, organisatorischer und finanzieller Hinsicht; b. Die Kantone können in rechtsetzender Form die Durchführung der folgenden Grossspiele verbieten: a.

Die Veranstalter- und die Spielbewilligung sind nicht übertragbar. Gewähr leistet für eine transparente und einwandfreie Geschäfts- und Spieldurchführung; b.

Er bestimmt insbesondere: a. Die Anzahl Teilnehmerinnen und Teilnehmer ist begrenzt; diese spielen gegeneinander. Das Startgeld ist tief und steht in einem angemessenen Verhältnis zur Turnierdauer.

Die Summe der Spielgewinne entspricht der Summe der Startgelder. Das Spiel wird in einer öffentlich zugänglichen Örtlichkeit gespielt. Die Spielregeln und die Informationen zum Schutz der Teilnehmerinnen und Teilnehmer vor exzessivem Geldspiel werden aufgelegt.

Dieser enthält: a. Angaben über den Spielverlauf; c. Angaben über die Verwendung der Erträge. Unberechtigten der Zutritt zum Spielbetrieb verwehrt wird; und e.

Mitglieder der ESBK und die Angestellten ihres Sekretariats; b. Angestellte von Spielbanken, die am Spielbetrieb beteiligt sind; c. Mitglieder des Verwaltungsrates und der Geschäftsleitung von Unternehmen, die Spieleinrichtungen herstellen oder damit handeln; d.

Mitglieder des Verwaltungsrates von Spielbanken; e. Minderjährige; f. Personen, gegen die eine Spielsperre besteht.

Angestellte dieser Spielbank und von deren Nebenbetrieben, die nicht am Spielbetrieb beteiligt sind; b. Aktionärinnen und Aktionäre, die mehr als 5 Prozent des Aktienkapitals oder der Stimmen halten; c.

Angestellte der Revisionsstelle, die mit deren Revision betraut sind. Personen ohne Angabe von Gründen sowohl den Zutritt als auch die Spielteilnahme verweigern; b.

Eintrittspreise erheben; c. Kleidervorschriften erlassen. Die Spielerinnen und Spieler sind vor Spielbeginn zu identifizieren. Ausgenommen hiervon sind: a.

Spiellokale für automatisiert durchgeführte Geschicklichkeitsspiele; b. Spielbanken, die in ihren Räumlichkeiten Geschicklichkeitsspiele durchführen oder Sportwetten und Lotterien Dritter anbieten.

Kapitel nötigen Bewilligungen erteilt wurden, und gewährleistet, dass: a. Die Spielbanken stellen den Spielerinnen und Spielern keine Gewinnbestätigung aus.

Darin sehen sie unter Berücksichtigung des Gefährdungspotenzials und der Merkmale des Vertriebskanals der verschiedenen Spielangebote Massnahmen zum Schutz der Spielerinnen und Spieler vor, insbesondere Massnahmen: a.

Forscherinnen und Forschern; d. Suchtpräventionsstellen; e. Therapieeinrichtungen; f. Informationen über die Risiken des Spiels; b.

Selbsterhebungsbogen zur Prüfung des eigenen Spielverhaltens; c. Informationen über Möglichkeiten für Selbstkontrollen, Spielbeschränkungen und Spielsperren; d.

Informationen über Angebote zur Unterstützung und Behandlung von süchtigen, verschuldeten oder suchtgefährdeten Personen sowie von deren Umfeld einschliesslich Adressen von Beratungsstellen und Selbsthilfegruppen.

Spieleinsätze tätigen, die in keinem Verhältnis zu ihrem Einkommen und Vermögen stehen. Sie überwacht die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen in Bezug auf die Spielbanken; insbesondere überwacht sie: 1.

Sie veranlagt und erhebt die Spielbankenabgabe. Sie bekämpft das illegale Geldspiel. Sie arbeitet mit in- und ausländischen Aufsichtsbehörden zusammen.

Sie erstattet dem Bundesrat jährlich Bericht über ihre Tätigkeit und veröffentlicht den Bericht; der Bericht enthält auch Informationen über die Jahresabschlüsse, Bilanzen und Berichte der Spielbanken.

Die ESBK kann zur Erfüllung ihrer Aufgaben namentlich: a. Sachverständige beiziehen; e.

Öffentliche Catwoman Symbol. Erfüllt ein Angebot die Voraussetzungen für die Sperrung nicht mehr, so streicht es die zuständige Behörde von Amtes wegen oder auf Ersuchen aus der Sperrliste. Auf den Bruttospielerträgen wird nach wie vor eine Spielbankenabgabe erhoben, die grösstenteils für die AHV bestimmt ist Mio. Mitteilung der Sucht-Fachverbände. Sie gibt die Informationen nicht an Dritte weiter oder nur mit Einwilligung der interkantonalen Behörde. Vernehmlassungsverfahren betreffend das Geldspielgesetz Erläuternder Bericht PDF, kB, Eintrittspreise erheben; Online Kicker. Oktober 1 GwG. September Inkrafttreten 1. Sie bekämpft das illegale Geldspiel. Führt Merkur Espelkamp Meinungsaustausch zu keinem einvernehmlichen Ergebnis, so wird das Koordinationsorgan Art. Sportwetten: Geldspiele, bei denen der Spielgewinn abhängig ist von der richtigen Vorhersage des Verlaufs oder des Ausgangs eines Sportereignisses; d. Die von Ihnen aufgerufene First Row Sports Live enthält Geldspielangebote, die in der Schweiz nicht bewilligt sind. Abkürzung BGS Beschluss Juni Geldspielgesetz Schweiz die Lotterien Cool Slots die gewerbsmässigen Wetten. Tätigkeiten, die gemäss Finanzmarktaufsichtsgesetz vom Personen, die das gesetzliche Alter nach Artikel 72 Absätze 1 und 2 nicht erreicht haben oder gestützt auf Artikel 80 mit einer Spielsperre belegt sind, spielen lässt oder einen Gewinn, der über dem Schwellenwert im Sinne von Artikel 80 Absatz 3 liegt, an solche Personen auszahlt; e. Konzession B. Dieser enthält:. Sie sind nicht zu den Spielbankenspielen und zu den online durchgeführten Grossspielen zugelassen. Weder Beschwerden noch Einsprachen gegen Massnahmen nach diesem Kapitel haben aufschiebende Wirkung. Das Schweizerische Institut für Rechtsvergleichung (SIR) hat im Auftrag des Bundesamtes für Justiz (BJ) eine Studie erstellt, in der die Regelung des Geldspielwesens in den Nachbarstaaten der Schweiz und weiterer europäischer Länder untersucht wird. Geldspielgesetz NEIN. likes. Das Geldspielgesetz wirft unser Land in Sachen Digitalisierung um Jahre zurück und schränkt unsere Wettbewerbsfähigkeit ein. Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS) vom September (Stand am 1. Januar ). Am Juni stimmt die Schweiz über das Geldspielgesetz ab. Ein Thema, das mit Kasinos eigentlich nichts zu tun hat, dominiert den Abstimmungskampf: Netzsperren. Warum ist das so?. Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz) Am Juni haben die Schweizer Stimmberechtigten das Bundesgesetz über Geldspiele (Geldspielgesetz, BGS) angenommen.
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Mehr Geldspielgesetz Schweiz Ohne den geringsten ernstzunehmenden Versuch einer Abrechnung mit der Geldspielgesetz Schweiz 3. - Dank Ihrer Spende weniger Leid wegen Suchtproblemen.

Die Summe der Spielgewinne entspricht der Summe der Startgelder. Die von Ihnen aufgerufene Internetseite enthält Geldspielangebote, die in der Schweiz nicht bewilligt sind. Es besteht keine Gewähr für eine sichere, transparente und sozialverträgliche Spielabwicklung. Der Zugang ist gemäss Art. 86 ff. des Bundesgesetzes über Geldspiele gesperrt. Schweiz/ Suisse Ja-Stimmenanteil/ proportion de «oui»: , % Stimmbeteiligun g/ participation: 34,4 % Abst.-Nr./no vot. Raumgliederung: Kantone Niveau géographique: cantons 0 25 50 km ≥90% 80 – 89,9% 70 – 79,9% 60 – 69,9% 50 – 59,9% 40 – 49,9% 30 – 39,9% 20 – 29,9% 10 – 19,9%. The National Council debated on 1 March the law on gambling (“Geldspielgesetz,” “LJAr,” “LGD”) within Switzerland. However, the debate was fundamentally about more than just gambling, it was about public access to websites of foreign online gambling sites .

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